12.11.2019 07:00

Bis 2050 klimaneutral werden

«Die Stadt verfolgt das Ziel, bis zum Jahr 2050 klimaneutral zu werden und strebt bis dahin die vollständige Dekarbonisierung an. Die Stadt trifft geeignete Massnahmen, um den negativen Folgen des Klimawandels entgegenzuwirken.» Diesen Passus will der St.Galler Stadtrat aufgrund einer Motion von Jürg Brunner (SVP) und Clemens Müller (Grüne) im Stadtparlament in die Gemeindeordnung aufnehmen.

Gemeindeordnung Aktuell berät das eidgenössische Parlament eine Totalrevision des CO2-Gesetzes, die Ziele und Instrumente zur Verminderung des Treibhausgasausstosses für den Zeitraum bis 2030 vorsieht. Gleichzeitig soll die längerfristige Entwicklung über 2030 hinaus vorbereitet werden. Der Bundesrat hat deswegen beschlossen, dass die Schweiz bis 2050 ihre Treibhausgasemissionen auf Netto-Null absenken soll. Auf dieser Basis hat der Stadtrat nun seine Formulierung in der Gemeindeordnung vorgenommen.

«Weltweite ernsthafte Krise»

Der Stadtrat argumentiert, dass St.Gallen als Energiestadt verpflichtet ist, einen sorgsamen Umgang mit den endlichen Ressourcen zu pflegen. Er versteht den Klimawandel denn auch als weltweite ernsthafte Krise, auf die in allen Ländern und auf allen Ebenen mit entsprechenden Massnahmen reagieret werden muss. Damit sind einerseits Massnahmen zum Schutz des Klimas zu treffen, um damit die Klimaerwärmung zu bremsen, namentlich durch eine kontinuierliche Verringerung des Einsatzes von fossilen Energieträgern bis zum vollständigen Verzicht. Notwendig sind nach dem Stadtrat gleichzeitig aber auch Massnahmen zum Schutz der Umwelt und Bevölkerung vor den negativen Folgen des Klimawandels. Daher hat er die Erarbeitung eines breit abgestützten Umweltkonzepts in Auftrag gegeben.

Auch Verhaltensänderungen

Weiter stellt der Stadtrat fest, dass zur Zielerreichung einer Null-Tonnen-CO2-Gesellschaft, respektive einer emissionsneutralen Stadt, in Zukunft vermehrt Energie- und Ressourcenverbrauch senkende Ansätze gefordert sind. Suffizienzorientierte Verhaltensänderungen sind weniger über gesetzliche Vorschriften zu erzwingen, sondern über gesellschaftliche Entwicklungen. Die Stadt kann hier informieren und sensibilisieren.

Schliesslich erklärt sich der Stadtrat in seinem Antrag ans Stadtparlament bereit, die Nachhaltigkeit in der Beschaffung nach Massgabe des übergeordneten Rechts konsequent anzuwenden. Wenig Sinn macht aus der Sicht des Stadtrats jedoch eine diesbezügliche Verankerung in der Gemeindeordnung. ⋌we