Der St.Galler Stadtrat hat im nächsten Jahr einiges vor. Von links: Stadtschreiber Manfred Linke, Stadtrat Peter Jans, Stadträtin Maria Pappa, Stadtpräsident Thomas Scheitlin, Stadträtin Sonja Lüthi, Stadtrat Markus Buschor. 
z.V.g.
1/1 Der St.Galler Stadtrat hat im nächsten Jahr einiges vor. Von links: Stadtschreiber Manfred Linke, Stadtrat Peter Jans, Stadträtin Maria Pappa, Stadtpräsident Thomas Scheitlin, Stadträtin Sonja Lüthi, Stadtrat Markus Buschor. z.V.g.
12.11.2019 09:00

Was der Stadtrat 2020 erreichen will

Der St.Galler Stadtrat hat sich für nächstes Jahr einiges vorgenommen, wie dem Budget-Bericht zu entnehmen ist. Verschiedene Bauprojekte (Marktplatz/Bohl, Hallenbad Blumenwies, Neubau Betriebsgebäude Technische Betriebe) werden zur Ausführungsreife gebracht. Es fällt auch auf, dass verschiedene neue Konzepte erarbeitet werden sollen. 

Neue Ziele Stadtpräsident Thomas Scheitlin nennt als Ziele in seiner Direktion Inneres und Finanzen die Einführung der elektronischen Rechtssammlung und die Neugestaltung der Internetseite der Stadt, wobei letztere auch besser auf die Kundenbedürfnisse ausgerichtet werden soll. Eingeführt und umgesetzt werden soll überdies die digitale Partizipationsplattform zur Umsetzung von Teilhabe nach den Vorgaben des neu überarbeiteten Partizipationsreglements. In Zusammenarbeit mit der Konferenz der Betreibungs- und Konkursbeamten der Schweiz und der Hochschule Luzern wird ein strategisches Risikomanagement erarbeitet. Ferner sollen die Reglemente über die Ausrichtung von Beiträgen an kulturelle Aktivitäten, über die Verleihung des Kulturpreises und des Anerkennungspreises sowie über die Ausrichtung von Förderpreisen für kulturelles Schaffen aktualisiert werden.

Sportförderkonzept

In der Direktion Bildung und Freizeit will Stadtrat Markus Buschor ein Sportförderkonzept mit den Themen allgemeine Sportförderung, Sportlerinnen- und Sportler-Förderung und Sport-Unterstützungen erarbeiten. Weiter sollen die verschiedenen Teilkonzepte und Einzellösungen zur Gewährleistung der Sicherheit auf den Anlagen der Direktion überprüft und in einem Sicherheitskonzept vereinheitlicht werden.

Ferner ist vorgesehen, die Musikschule konzeptionell weiterzuentwickeln. Konkret ist eine Senkung des Eintrittsalters für Instrumental- und Gesangseinzelunterricht sowie die Überprüfung des Ensembletarifs für  Auswärtige vorgesehen. Als Ziele werden zudem die Überführung der Tagesbetreuung in eine eigene Dienststelle genannt, die Verabschiedung des Konzeptes Kinderpartizipation und die Optimierung der Schnittstellen der Abteilungen der Dienststelle Schulgesundheit. 

Partizipation verbessern

In der Direktion Soziales und Sicherheit von Sonja Lüthi sollen nächstes Jahr das SpiKi-Konzept überprüft und die Erreichbarkeit der Familien verbessert werden. Die Spitex-Einheitsorganistion gilt es vorzubereiten für den Start am 1.1.2021. Die Digitalisierung der Stadtpolizei wird vorangetrieben (Frontunterstützung durch mobile Geräte, Bussen-App mit Online-Bezahlung). Die Bewilligungspraxis für die Benutzung des  öffentlichen Raums wird angepasst, um mehr Aktivitäten zu ermöglichen. Schliesslich sollen überarbeitete oder neue Massnahmen für eine effektive Partizipation von Jugendlichen und Ausländern in die Wege geleitet werden.

Umweltkonzept erarbeiten

Peter Jans will in seiner Direktion nächstes Jahr die rechtliche Situation der Deponie Tüfentobel klären und ein Bauprojekt für eine Betriebserweiterung ausarbeiten. Die Eliminierung von Mikro-Verunreinigungen der Abwasseranlage Hofen in Wittenbach soll abgeschlossen werden. Ein Umweltkonzept ist zu schaffen und vom Gesamtstadtrat zu verabschieden. Der Massnahmenplan des Energiekonzepts 2050 wird überprüft. Für die Erweiterung von Wireless in der Innenstadt soll als Massnahme zur Standortförderung eine Finanzierungslösung gefunden werden. (Die Ziele der Verkehrsbetriebe und der Stadtwerke veröffentlichen wir in einem separaten Artikel.)

Innenentwicklungsstrategie

Einiges vor hat auch Maria Pappa in der Direktion Planung und Bau. Der Rahmenkredit zur Neugestaltung von Marktplatz/Bohl wird im Frühjahr der städtischen Bevölkerung zur Abstimmung vorgelegt und es wird im Falle einer Zustimmung mit der Detailplanung begonnen. Ebenfalls soll das überarbeitete Siegerprojekt zur Erweiterung des Hallenbads Blumenwies dem Volk zur Abstimmung vorgelegt werden. Vorgesehen weiter sind Bauprojektplanungen für  das Primarschulhaus Riethüsli und für den Neubau eines Betriebsgebäudes der Technischen Betriebe, die Überarbeitung  des Projekts zur Sanierung des Kunstmuseum gemäss den neuen Rahmenbedingungen, der Beginn der Arbeiten zur Verbreiterung der SBB-Sitterbrücke zur Verbesserung des Fuss- und Veloverkehrs sowie der Planungsarbeiten für die Ruckhalde. Die Innenentwicklungsstrategie als Basis für die Revision der Bau- und Zonenordnung und die Überarbeitung des Landwirtschaftskonzeptes werden abgeschlossen.

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